Informationsangebote zu COVID-19 (Coronavirus SARS-CoV-2)

21.01.2021

Neu: Regelungen bis zum 14.02.21, Kindertagesbetreuung 

Telefon und E-Mail: Ihr Kontakt zum VBE

Die Rechtsabteilung des VBE NRW ist zur Zeit von Montag bis Freitag hauptsächlich über E-Mail für Sie erreichbar. Mitglieder finden weitere Hinweise auch in der Rechtsdatenbank des VBE.

Hiermit stellen wir Ihnen Informationslinks zum Corona-Virus zur Verfügung. Außerdem werden wir Sie im Rahmen unserer Möglichkeiten an dieser Stelle (s. u. FAQ) mit allen weiteren Informationen versorgen. 


Wie geht es weiter?
(s. o. Bund-Länder-Beschluss)
Zur Runde am 19.01.21 nach der Kanzlerin auf der PK:
Ziel muss sein die Inzidenzzahlen auf unter 50 zu drücken. Die bisherigen Maßnahmen werden bis zum 14. Februar verlängert.
Es gibt ernst zu nehmende Hinweise, dass die Mutation B.1.1.7 des SARS-CoV2-Virus sich auch stärker unter Kinder und Jugendlichen verbreitet, daher bleiben Schulen bis dahin grundsätzlich geschlossen bzw. die Präsenzpflicht ausgesetzt. Weiterhin wird eine Notfallbetreuung sichergestellt und Distanzlernen angeboten, für Abschlussklassen können gesonderte Regelungen vorgesehen werden. In Kindertagesstätten wird analog verfahren. Die Umsetzungen werden durch die Länder geregelt.
Insgesamt wollen Bund und Länder das Fahrgastaufkommen in Bussen und Bahnen noch weiter reduzieren. Beschlossen ist, dass »eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken im öffentlichen Personenverkehr eingeführt« wird. Sie soll künftig auch in Geschäften gelten. Mit medizinischen Masken sind sogenannte OP-Masken und Masken des Typs KN95/N95 oder FFP2 gemeint. Dort, wo weiterhin vor Ort gearbeitet werden muss und kein ausreichender Abstand eingehalten werden kann, wird das Tragen medizinischer Masken verpflichtend.
Arbeitgeber sollen den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice bis zum 15. März ermöglichen. 

 

FAQ Corona Zusammenfassung 

 

Ministerpräsident Laschet hat am Abend nach der Zusammenkunft mit der Kanzlerin bekräftigt, dass in NRW die geltenden Regelungen im Bildungsbereich bestehen bleiben (Regelungen s.u.).

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Aus dem Schreiben des MSB vom 15.01.21

  • Erteilung der Halbjahreszeugnisse im Schuljahr 2020/21
    Halbjahreszeugnisse werden ausgestellt

Gemäß RdErl. des Ministeriums für Schule und Weiterbildung v. 10.11.2014 – Ordnung der Ferien und Termine für die Aushändigung der Halbjahreszeugnisse – erfolgt die Aushändigung der Halbjahreszeugnisse am Freitag, dem 29.01.2021. An Grundschulen ist die Aushändigung im Zeitraum vom 25.01. bis 29.01.2021 möglich. Für den Bildungsgang Berufsschule des Berufskollegs gilt Nummer 1.4 des RdErl. d. Ministeriums für Schule und Weiterbildung v. 24.04.2015 - Zeugnisse, Bescheinigungen über die Schullaufbahn (BASS 12-65 Nr. 6).

1. Zeugniskonferenzen und vorbereitende Dienstgeschäfte
in den Schulen werden nicht von den Einschränkungen des § 1 Absatz 11 Corona-BetrVO erfasst und sind daher – unter Beachtung der erforderlichen Hygienemaßnahmen – zulässig. Es wird empfohlen, alternative Formen der Durchführung von Konferenzen zu prüfen.

2. Beratungspflichten im Zusammenhang mit der Zeugnisvergabe, 
namentlich in der Grundschule, bleiben unverändert. Über die Modalitäten der Zeugnisübergabe entscheiden die Schulen in eigener Zuständigkeit. Es kommen sowohl eine postalische Versendung als auch eine Abholung der Zeugnisse an den Schulen oder eine sonstige Form der Bekanntgabe in Betracht, wenn dabei die infektionsschutzrechtlichen Vorgaben der Coronabetreuungsverordnung und der Coronaschutzverordnung eingehalten werden. Hilfsweise kann mit Zustimmung der Eltern auch eine elektronische Vorabübermittlung mit späterer Aushändigung erfolgen.
Die vorstehenden Grundsätze gelten auch für die Zeugnisse in den Bildungsgängen des Weiterbildungskollegs sowie weitere in den Ausbildungs- und Prüfungsordnungen vorgesehene Bescheinigungen.

3. Die Verfahrenspraxis im Anmeldeverfahren
ist so anzupassen, dass sie den geltenden Vorgaben des Infektionsschutzes, insbesondere der Coronabetreuungsverordnung und der Coronaschutzverordnung in ihrer jeweils gültigen Fassung entspricht.

  • Anmeldung an den weiterführenden Schulen für das Schuljahr 2021/22
    Anmeldeverfahren für die 5. Klassen an den weiterführenden Schulen

Schulen können von Verfahrensvorgaben in den Verwaltungsvorschriften zu § 1 APO-SI abweichen. Dies schließt die Möglichkeit einer schriftlichen Anmeldung ein. In diesem Fall sind neben einer Kopie des Halbjahreszeugnisses der Klasse 4 der Anmeldeschein – ggf. verbunden mit einem unverbindlichen Zweitwunsch hinsichtlich einer weiteren Schule oder einer bestimmten Schulform – und in den Fällen des § 1 Abs. 4 APO-S I der Vorschlag der Schulaufsichtsbehörde für den Förderort gemäß § 19 Absatz 5 SchulG beizufügen.

Soweit die Abweichungen die zeitlichen Vorgaben des Anmeldeverfahrens betreffen sollen, um dadurch eine angemessene Elternberatung zu gewährleisten, muss hierzu eine Abstimmung mit dem Schulträger erfolgen. Das vorgezogene Anmeldeverfahren muss dabei spätestens bis zum 19. Februar, das übrige Anmeldeverfahren spätestens bis zum 19. März abgeschlossen sein.

Den Schulen wird empfohlen, für die weiterhin vollumfänglich bestehende Beratungspflicht Beratungsangebote zu machen. Unter Wahrung der notwendigen Hygienestandards können bei Bedarf Beratungsgespräche in geeigneter Form geführt werden. Insgesamt sollte transparent über das Aufnahmeverfahren – z.B. über die Schulhomepage – informiert werden.

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In Nordrhein-Westfalen sollen alle Schülerinnen und Schüler bis Ende Januar zu Hause unterrichtet werden 
Regelungen für Schulen vom 11.-31. Januar 2021 (MSB 06.01.21)

In allen Schulen und Schulformen wird der Unterricht mit dem Start nach den Weihnachtsferien ab Montag, den 11. Januar 2021, für alle Jahrgangsstufen als Distanzunterricht erteilt. Diese Regelung gilt auch für alle Abschlussklassen.
Ausnahmen gelten für in diesem Halbjahr noch zwingend zu schreibende Klausuren und durchzuführende Prüfungen in den Jahrgangsstufen Q1 und Q2 und den Abschlussklassen der Berufskollegs.

Soweit die Umstellung auf Distanzunterricht weitere Vorbereitungszeit an den Schulen erforderlich macht, sind bis zu zwei Organisationstage möglich, so dass der Distanzunterricht spätestens ab dem 13. Januar 2021 stattfindet. Über die Notwendigkeit der Organisationstage entscheiden die Schulen vor Ort.

Alle Schulen bieten ab Montag ein Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 an, die nicht zuhause betreut werden können oder bei denen eine Kindeswohlgefährdung vorliegt. Während der Betreuungsangebote in den Schulen findet kein regelhafter Unterricht statt.
Für Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung in Förderschulen oder in Schulen des Gemeinsamen Lernens, der eine besondere Betreuung erfordert, muss diese in Absprache mit den Erziehungsberechtigten auch in höheren Altersstufen sichergestellt werden. (vgl.Schulmail des MSB vom 21.12.20)*

Alle Eltern sind jedoch aufgerufen, ihre Kinder – soweit möglich – zuhause zu betreuen, um so einen Beitrag zur Kontaktreduzierung zu leisten.
Formular: Anmeldung zur Betreuung eines Kindes während des Distanzunterrichts bis zum 31.01.21

*Hinweis zum Nachlesen: Die Rundmails des MSB an die Schulen finden Sie im Archiv auf der Seite des MSB

Unterstützung der Schulleitungen
Das Kinderkrankengeld wird im Jahr 2021 für 10 zusätzliche Tage pro Elternteil (20 zusätzliche Tage für Alleinerziehende) gewährt und erweitert. Schulen werden darum gebeten, diese Information in geeigneter Weise an die Eltern Ihrer Schule weiterzugeben. Der VBE stellt hiermit den SL ein Musterschreiben zur Verfügung.

Unterstützung der Lehrkräfte
Bereitstellung umfangreicher Landesmittel für digitale Endgeräte: Informationen zu den Unterstützungsmaßnahmen können der Internetseite des Ministeriums für Schule und Bildung (Link s.o.) entnommen werden.Alle Lehrkräfte und selbstverständlich auch das weitere Landespersonal an Schulen für die Zeit bis zu den Osterferien mit den sogenannten FFP-2-Masken auszustatten. Hierbei sollen die genannten Personen pro Präsenztag mit zwei FFP-2 Masken ausgestattet werden. Die Verteilung wird, wie bereits mitgeteilt, über die Schulträger bewirkt.

Alle an den öffentlichen Schulen und Ersatzschulen tätigen Personen können sich in der Zeit ab dem 11. Januar 2021 bis zum letzten Schultag vor den Osterferien bis zu sechs Mal anlasslos und zu einem frei gewählten Termin testen lassen. In der Zeit vom 11. Januar 2021 bis zum 31. Januar 2021 kann dieses Testangebot nur von Personen in Anspruch genommen werden, die in dieser Zeit tatsächlich einen Präsenzdienst in den Schulen leisten. Die Kosten hierfür übernimmt das Land.
Formular: Angebot zur Testung auf das Coronavirus (SARS-CoV-2)

Die umfangreichen Handreichungen zur lernförderlichen bzw. chancengerechten Verknüpfung von Präsenz- und Distanzunterricht geben wichtige Orientierungen, wie der Unterricht in Präsenz und auf Distanz didaktisch konzipiert werden kann.
Überblick: Unterstützungsmaterial Distanzunterricht


Auswahlgespräche sind ab dem 11.01.2021 untersagt 

Die Begründung findet sich in der aktuellen Corona-BetreuungsVO.

Der neu aufgenommene § 1 Abs. 11 CoronaBetrVO besagt nun, dass in der Zeit vom 11. - 31. Januar die schulische Nutzung im Sinne von Absatz 2 Nummer 1 und 3 untersagt ist. Darunter fallen leider auch alle Auswahlgespräche. Diese dürfen zzt. somit nicht stattfinden und müssen auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Alternativ besteht die Möglichkeit, die Auswahlgespräche im Rahmen einer Videokonferenz durchzuführen, wenn die technischen Möglichkeiten zur Verfügung stehen.

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Kindertagesbetreuung bis zum 14.02.2021
Brief des Ministers vom 21.01.21

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder haben in ihrer Konferenz am vergangenen Dienstag, dem 19. Januar 2021 beschlossen, die bundesweiten Regelungen von Anfang Januar nochmals bis zum 14. Februar 2021 zu verlängern (s.o.). Es bleibt daher vorerst dabei, dass in den Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen Gruppentrennungen verbindlich umzusetzen sind und in der Regel der Betreuungsumfang um 10 Stunden pro Kind reduziert wird. Weiterlesen.


Kindertagesbetreuung ab dem 11.01.2021

- Informationen für Eltern deren Kinder in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege betreut werden und für Träger, Leitungen, Personal von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen


Freiwillige Testungen auf das Coronavirus (SARS-CoV-2) für Beschäftigte in Kindertageseinrichtungen und für Kindertagespflegepersonen

Ab dem 07. Januar 2021 bis zum 26. März 2021 erhalten die Beschäftigten in den Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflegepersonen die Möglichkeit, sich bis zu sechsmal anlasslos und kostenlos auf SARS-CoV-2 testen zu lassen. Der Zeitpunkt ist dabei frei wählbar.
Eine Übersicht der Praxen, die die Testungen durchführen, sind auf den Seiten der Kassenärtzlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe zu finden.

Im Gegensatz zur bisherigen Praxis sollen künftig sogenannte Schnelltests zum Einsatz kommen, die aber weiter von medizinischem Personal vorgenommen werden müssen. 
Weiterlesen: Ministerbrief

Für die Testung sind notwendig:

1. Bestätigung des Trägers bzw. des Jugendamtes zur Vorlage für einen freiwilligen Corona-Test.
Download: Formular

2. Vorlage dieses Schreibens bei Ihrer Ärztin/Ihrem Arzt oder im Testzentrum zur Bestätigung, dass Sie als Beschäftigte/r in einer Kindertageseinrichtung oder als Kindertagespflegeperson tätig und berechtigt sind, sich zur Entnahme eines Abstriches vorzustellen.
Zur Vorlage: Bestätigungsschreiben

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Mit der SchulMail des MSB vom 21.10.20 wurden folgende
Anpassungen und Ergänzungen bereits bestehender Regelungen und Empfehlungen
vorgenommen, die wir hiermit weitergeben:

Die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen im Zusammenhang mit Covid-19 als gemeinsames Dokument der kommunalen Spitzenverbände und des Ministeriums für Schule und Bildung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales sowie der Unfallkasse NRW wurden auf den aktuellen Stand gebracht.

AHAL-Regel (Abstand/Hygiene/Alltagsmaske/Lüften): Das Umweltbundesamt hat auf Bitte der Kultusministerkonferenz (KMK) seine Empfehlungen zu Luftaustausch und effizientem Lüften zur Reduzierung des Infektionsrisikos durch virushaltige Aerosole in Schulen veröffentlicht. Die darin empfohlenen Regeln sind klar formuliert, leicht zu befolgen und sollten schnell zur selbstverständlichen Praxis in allen Unterrichtsräumen werden, in Kürze:

  • Stoßlüften alle 20 Minuten,
  • Querlüften wo immer es möglich ist,
  • Lüften während der gesamten Pausendauer.

Eine weitere und etablierte Maßnahme zum Infektionsschutz in den Schulen ist das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung. Die Regelungen hierzu finden sich in der gültigen Coronabetreuungsverordnung (CoronaBetrVO), die für den Schulbetrieb nach den Herbstferien überarbeitet wurde.  

Alle Beschäftigte an Schulen in Nordrhein-Westfalen können sich zwischen den Herbst- und Weihnachtsferien bis zu dreimal kostenlos auf COVID-19 testen lassen. Der Zeitpunkt der Testung in diesem Zeitraum ist frei wählbar. 

Corona Tests für Beschäftigte in Kita und Schulen
Aus gegebenem Anlass möchten wir Sie nochmals darüber informieren, dass die Vereinbarung des MAGS mit der kassenärztlichen Vereinigung Sie berechtigt, sich anlasslos auf das Corona Virus testen zu lassen. Dieser Test kann alle 14 Tage wiederholt werden. Alle Ärzte sind von der kassenärztlichen Vereinigung über die Abrechnungsmodalitäten informiert worden. Test sind nach den mit dem MAGS vereinbarten Abrechnungsmodalitäten abzurechnen. Ihre VBE-Personalräte beraten Sie gerne bei weiteren Fragen und Unklarheiten. Hier finden Sie:

- Informationen zu der Abrechnung durch die Ärzte bei den Kassenärztlichen Vereinigungen

- Listen der testbereiten Ärztinnen und Ärzte: im Bereich der KV Nordrhein und im Bereich der KV Westfalen-Lippe

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Verweis auf VBE-Rundmail: Lehrerrat aktuell 12/20 Maskenpflicht (10.12.20)
Der VBE hat tagtäglich Anfragen zum Tragen von Masken in der Schule. Daher möchten wir nochmal auf die aktuell geltenden Regelungen des Ministeriums aufmerksam machen:
Regelungen zum Tragen von Masken an Schulen

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VBE: Wertschätzung in Corona-Zeiten bedeutet auch…
Die Kolleginnen und Kollegen in den Bildungseinrichtungen gestalten gerade die Quadratur des Kreises aus Bildung, verlässlicher Betreuung und Infektionsschutz. Diese Arbeit verdient Respekt und Anerkennung und natürlich Wertschätzung. Für den VBE gehören dazu:

10 notwendige Schlussfolgerungen für starke Schulen

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Wichtige Hinweise und Informationen

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Interview mit Udo Beckmann, dem Bundesvorsitzenden des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE)Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst
Seit über einem halben Jahr bewegt uns die Corona-Pandemie, die damit einhergehenden Maßnahmen und die „neue Normalität“. Alle Lebensbereiche sind berührt, der Alltag hat sich teilweise deutlich geändert. Als Mittel der Wahl zur Unterbrechung von Infektionsketten wurden ab Mitte März bis nach den Osterferien die Schulen flächendeckend geschlossen. Dass dies weitreichende Konsequenzen für die Schülerinnen und Schüler haben würde, war vorher schon klar, zeigte sich aber nach den Öffnungen umso deutlicher. Nun, im Herbst 2020, wurde auch deshalb eine andere Entscheidung getroffen. Im „Lockdown light“ wurden zwar das kulturelle Leben heruntergefahren und Einrichtungen der Freizeitgestaltung geschlossen, die Schulen aber bleiben offen. Das sorgt für ganz unterschiedliche Reaktionen.


Wir wünschen Ihnen vor allen Dingen: Bleiben Sie gesund!

Ihr VBE

Grafik: © VBE NRW
Ihre Qualifizierung vor Ort

Termine, Orte und Anmeldung

Grafik: VBE NRW
Was Sie wissen sollten

Regelungen bis 14.02., Kita

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SL zur Corona-Situation

Forsa Umfrage i. A. d. VBE

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E[LAA]N

Ausgabe 75


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